Von 29. September - 1. Oktober 2010 war eine Delegation des Europaparlamentes in Vorarlbergzur Besichtigung der Liftanlagen und Eingriffe in die Natur in Mellau und Damüls.
Vorgeschichte:
Der österreichische Alpenschutzverein hat ein Protestschreiben an den Petitionsausschuss des EU-Parlaments gerichtet. Die Liftbetreiber hätten den Gesamtausbau des Skigebiets Mellau-Damüls im Bregenzerwald in viele kleine Einzelprojekte zerlegt und damit eine Umweltverträglichkeitsprüfung UVP umgangen, so der Vorwurf.
Das EU-Parlament hat die EU-Kommission um eine Stellungnahme gebeten. Die Kommission hat daraufhin in einem Schreiben an das Land Vorarlberg eine Begründung dieser Vorgehensweise verlangt. Die Antwort des Landes sei allerdings für die Kommission nicht zufriedenstellend ausgefallen, so Martina Büchel-Germann, Leiterin der Europaabteilung. Die EU-Kommission habe weitere Schritte angekündigt.
Am Donnerstag, den 30. 9. 2010, hat nun eine EU-Delegation das Skigebiet Mellau-Damüls vor Ort besichtigt. Gekommen sind EU-Parlamants-Vizepräsident Rainer Wieland und Grün-Abgeordnete Eva Lichtenberger. Am Donnerstagnachmittag wurden die verschiedenen Parteien, also der Alpenschutzverein, die Naturfreunde, der Alpenverein und der Naturschutzbund mit Unterstützung der Naturschutzanwältin Katharina Lins gehört.
Auch die Umweltreferentin von Vorarlberg, Doris Märk, legte die Sicht der Naturfreunde vor der EU-Delegation dar.
Am Freitag, den 1. Oktober 2010, präsentierte die Delegation in Damüls das Ergebnis:Eine große Demontage von Liften oder saftige Strafzahlungen werde es nach dem Zusammenschluss Mellau-Damüls mit großer Wahrscheinlichkeit nicht geben. Nachdem sich die Europaabgeordneten Rainer Wieland und Eva Lichtenberger das neu erschlossene Skigebiet angesehen und mit den Beteiligten gesprochen haben, sei für Delegationsleiter Rainer Wieland eines klar: Im großen Stil sei die Natur hier nicht zerstört worden: "Wenn Fehler gemacht worden sind auf örtlicher Ebene, dann sind die eher im Quadratmeter- oder dem Ar-Bereich zu suchen und nicht im Hektarbereich", erklärte Wieland. Über die der Beurteilung der Frage, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemacht werden müsse, müsse die nationale Gesetzgebung entscheiden, so Wieland. Im Fall des Projektes Mellau-Damüls war kein UVP durchgeführt worden.
Die Delegation wird nun einen Abschlussbericht erstellen, der im Dezember im Petitionsausschuss des EU-Parlaments behandelt wird. Danach wird die Sache zusammen mit der Beschwerde der Naturschutzorganisationen der EU-Kommission vorgelegt. Ein Vertragsverletzungsverfahren zeichnet sich nicht ab.
Der Auftrag der Naturschutzorganisationen ist jetzt den tatsächlichen Flächenverbrauch nach nationalem, aber auch europäischen Gesetz aufzuzeigen.
